Porsche 356 Nr. 1, Porsche 356 C, Porsche 911 Targa
Porsche 356 Nr. 1, Porsche 356 C, Porsche 911 Targa

Urheberrechte setzen künstlerische Gestaltungsfreiheiten voraus. Und gerade die Porsche AG hebt in Werbung und Publikationen stets die außerordentliche eigene Designleistung beim Porsche 911 hervor, die sich bis zum Wiedererkennungswert einer „Porsche-DNA“ steigert. Aber wieviel Porsche DNA und Kunst des 356 steckt im 911?


Quelle:

https://provendis.info/aktuelles/ip-wissen/artikelansicht/der-porsche-911-ein-mythos-auf-halbwahrheiten

 

Autorin Dr. Sabine Zentek ist Fachanwältin für Urheber- und Medienrecht. Ihr Fokus ist der Designschutz.

 Der Porsche 911 – Ein Mythos auf Halbwahrheiten?

Teil 1 der Beitragsserie zum Urheberrechtsprozess

Das Design des Porsche 911 ist unverkennbar – doch um die Urheberrechte an der berühmten Formgebung des Sportwagenklassikers führt die Porsche AG einen Rechtsstreit.

Klägerin ist Ingrid Steineck, Tochter und Erbin des vor 53 Jahren verstorbenen Erwin Komenda, der langjähriger Leiter der Porsche-Karrosseriekonstruktion und damit Chefdesigner war. Auf ihn gehen zahlreiche Designklassiker zurück – dazu zählt auch die Karosserie des VW-Käfer. Zu den wegweisenden Komenda-Entwürfen gehört auch der für Porsche entwickelte Sportwagen 356, der als Vorgängermodell des Ur-Porsche 911 gilt.

Ingrid Steineck ist der Überzeugung, dass Modelle der Porsche 911-Serie sogenannte unfreie Bearbeitungen des Vorgängermodells 356 sind. Mit anderen Worten: Die prägenden Gestaltungsmerkmale des Porsche 356 seien derart im Porsche 911 übernommen worden, dass derselbe Gesamteindruck entstehe. Von einem Zurücktreten der charakteristischen Designelemente könne in der Weiterentwicklung des Modells 356 in der 911-Reihe nicht die Rede sein.

Wenn Ingrid Steineck mit dieser Auffassung bei Gericht durchdringt, stellt die Vermarktung des Porsche 911 eine Nutzungshandlung dar, die vom Urheberrecht des Schöpfers Erwin Komenda abhängig ist. Aufgrund seiner Angestelltentätigkeit verfügt die Porsche AG zwar arbeitsvertraglich über die urheberrechtlichen Nutzungsrechte an Entwürfen des ehemaligen Chefdesigners. Aber es bleibt zu klären, ob Erwin Komenda mit seinem damaligen Gehalt angesichts des außerordentlichen Erfolgs des Porsche 911 angemessen vergütet wurde.

Finanzieller Fairnessausgleich

Nach Auffassung von Ingrid Steineck ist die von ihrem Vater erhaltene Vergütung nicht angemessen. Vielmehr stehe diese unter Berücksichtigung seiner gesamten Beziehungen zu Porsche in einem auffälligen Missverhältnis zu den Erträgen und Vorteilen, die Porsche heute (noch) aus der Entwurfsarbeit von Erwin Komenda ziehe. Grundlage der klägerischen Ansprüche ist der sogenannte urheberrechtliche Fairnessausgleich des § 32 a UrhG. Er lautet:

Hat der Urheber einem anderen ein Nutzungsrecht zu Bedingungen eingeräumt, die dazu führen, dass die vereinbarte Gegenleistung unter Berücksichtigung der gesamten Beziehungen des Urhebers zu dem anderen in einem auffälligen Missverhältnis zu den Erträgen und Vorteilen aus der Nutzung des Werkes steht, so ist der andere auf Verlangen des Urhebers verpflichtet, in eine Änderung des Vertrages einzuwilligen, durch die dem Urheber eine den Umständen nach weitere angemessene Beteiligung gewährt wird. Ob die Vertragspartner die Höhe der erzielten Erträge oder Vorteile vorhergesehen haben oder hätten vorhersehen können, ist unerheblich.

Der Anspruch besteht immer dann, wenn die Rechte zur Benutzung des urheberrechtlich geschützten Werkes unter Bedingungen eingeräumt wurden, die im Verhältnis zu den Vorteilen der Nutzung in einem auffälligen Missverhältnis stehen.

 

Ehre wem Ehre gebührt

Der Rechtsstreit ist nicht nur aufsehenerregend, weil eine begehrte Ikone im Mittelpunkt steht. Es geht auch um viel Geld: Je größer der Vermarktungserfolg und je niedriger die Vergütung, desto höher liegt die Summe, um die gefochten wird.

Bei allem Medienrummel um Millionenbeträge ist nicht zu vergessen, dass jede gerichtliche Auseinandersetzung eine menschliche Seite hat. Im Porsche-Fall geht es nicht nur um Geld, sondern auch um eine ideelle Kompensation: Ehre wem Ehre gebührt. Die Porsche AG bestreitet bis heute das Ausmaß der Mitwirkung von Erwin Komenda am Mythos 911 und argumentiert, er habe als angestellter Konstrukteur lediglich technische Aufgaben gelöst, ein Designer sei Komenda hingegen nicht gewesen. Die äußere Form des Porsche 356 und 911 seien wesentlich durch die technischen Bedürfnisse des Sportwagenbaus bestimmt. Die Gestaltungsmöglichkeiten seien begrenzt, was bis heute zu vielen ähnlichen Automobilen führe.

 

Indem die Porsche AG die Leistungen von Erwin Komenda kleinredet und sogar die eigene Designikone auf eine rein technische Lösung reduziert, versucht sie, urheberrechtliches Terrain zu meiden. Denn Urheberrechte setzen künstlerische Gestaltungsfreiheiten voraus. Und obwohl die Porsche AG in Werbung und Publikationen stets die außerordentliche eigene Designleistung beim Porsche 911 hervorhebt, die sich bis zum Wiedererkennungswert einer „Porsche-DNA“ steigert, verfiel die erste Instanz den Argumenten des Autobauers.

Das Landgericht Stuttgart hat die Klage mit Urteil vom 26. Juli 2018 abgewiesen (17 O 1324/17). Die Unterschiede zwischen den ursprünglichen und den aktuellen Modellen des Porsche 911 seien so deutlich, dass von einem eigenständigen Werk gesprochen werden könne. Mehr zu diesem Thema erfahren Sie im zweiten Teil der Beitragsserie.

 

Ingrid Steineck verfolgt die Interessen ihres Vaters im Berufungsverfahren weiter. Wenn der Fall nicht durch Vergleich beendet werden kann, kommt noch der Gang zum Bundesgerichtshof in Betracht.

 

Teil 2 der Beitragsserie: Ur-Modelle des Porsche 911 – Ästhetik oder nur Technik?

Teil 3 der Beitragsserie: Wie der Ur-Porsche 911 in der "Porsche-DNA" urheberrechtlich verblassen kann

 

Ur-Modelle des Porsche 911 – Ästhetik oder nur Technik?

Urheberrechtsschutz Teil 2

Ästhetik oder nur Technik? Die Antwort scheint angesichts der fließenden Eleganz und „lächelnden“ Schönheit der Ur-Modelle des Porsche 911 klar zu sein.

In einer juristischen Auseindersetzung um urheberrechtlichen Schutz und daraus folgende Ansprüche ist die Sichtweise jedoch eine andere und zugegeben ungewohnt und durchaus eigenwillig. Denn dort setzen technische Funktionen einer möglichen ästhetischen Gestaltung Grenzen, die zu einer Schutzversagung führen können. Der hohe Wiedererkennungswert der Porsche 911-Serie mit der von der Porsche AG so häufig beworbenen „DNA“ und die Anerkennung als Designikone sorgen nicht für einen Selbstläufer im Urheberrecht.

Werke der angewandten Kunst

In dem Rechtsstreit um Nachvergütungen (Thema des ersten Teils unserer Beitragsserie) für den von Erwin Komenda entworfenen Porsche 356, der Vorlage für den Ur-Porsche 911 war, wurde im ersten Schritt geprüft, ob diese beiden Fahrzeugmodelle urheberrechtlich geschützt sind. Das ist dann der Fall, wenn es sich um Werke der angewandten Kunst im Sinne des Urheberrechtsgesetzes handelt.

Einschränkung der Gestaltungsfreiheit

Ein Werk der angewandten Kunst erfordert eine künstlerische Leistung, die durch Nutzung von Gestaltungsspielräumen entsteht. Bei der Gestaltung der Karosserie eines Kraftfahrzeuges ist dieser Spielraum durch seine technische Funktion eingeschränkt: Ein Kraftfahrzeug dient der Beförderung von Personen und Lasten und muss daher Räder und eine Karosserie zum Schutz des Motors, der Personen und Lasten aufweisen. Zudem sind gesetzliche Vorgaben für die Verkehrssicherheit zu beachten, sodass beispielsweise Scheinwerfer, Rückleuchten und Seitenspiegel Pflicht sind.

Vergleich mit vorbekannten Fahrzeugen

Trotz der technischen und gesetzlichen Einschränkungen bestand nach Auffassung des Landgerichts Stuttgart ein hinreichender Gestaltungsspielraum für Erwin Komenda, ein künstlerisches Automobil zu schaffen. Dafür sprechen bereits anders gestaltete Modelle, die im Zeitpunkt der Schöpfung des Porsche 356 in den 1950er-Jahren erhältlich waren und als Fahrzeug funktionierten. Dabei wies der Cisitalia 202 die meisten Ähnlichkeiten mit dem Porsche 356 und dem Nachfolgemodell Ur-Porsche 911 auf.

Die Ähnlichkeit liegt nach Auffassung der Richter vor allem in den prägnanten Kotflügeln mit integrierten Scheinwerfern, deren Linienführung sich nach hinten mit angedeuteter Schulterung erstreckt, allerdings weniger abfallend. Ähnlich sei zudem die nach hinten fließende Dachform, jedoch wiederum weniger abgeflacht als bei den Porsche-Modellen. Der deutlichste Unterschied sei in der Frontpartie zu finden: Durch deren weitgehende senkrechte Gestaltung entstehe nicht die für die Porsche-Modelle typische Keilform.

Ästhetik trotz Technik

Unter Berücksichtigung des Gestaltungsspielraums und der vorbekannten Gestaltungen gelangte das Landgericht Stuttgart zu dem Ergebnis, dass die Gestaltung der Linienführung und Proportionen bei dem Porsche 356 und dem Ur-Porsche 911 eine harmonische Kombination flacher und geschwungener Elemente erkennen lassen und eine künstlerische Leistung vorliegt. Es führt dazu aus:

„Prägend ist in der Frontansicht die Kombination einer nach vorne kurvenartig abgeflachten Haube mit hochgezogenen Kotflügeln, die ihrerseits rund gestaltet sind und nach Art von Röhren die Fahrzeugseite begrenzen. In der Seitenansicht findet sich das Kurvenelement wieder, indem die auf Höhe der Kotflügel begonnene Linie nach hinten abfallend in das Fahrzeugheck überführt wird, wo sie mit der ebenfalls geschwungenen Dachlinie zusammentrifft. Hierbei handelt es sich um schöpferische Gestaltungselemente, die zwar auf der technischen Struktur des Fahrzeugs aufsetzen, diese jedoch gestalten und ihr Ausdruck verleihen. Das Kunstvolle liegt darin, durch diese Verwendung von Linien und Kurven in Verbindung mit den technischen Gegebenheiten ein ausgewogenes Gesamtbild zu schaffen, das den Funktionszweck als Sportwagen erkennen lässt und einen sportlich-eleganten Eindruck weckt.“

Ausblick

Die Hürde der Einstufung als urheberrechtlich geschützte Werke der angewandten Kunst ist damit zwar genommen; im nächsten Schritt muss jedoch geklärt werden, ob sich die von der Porsche AG erfolgreich vermarkteten Modellreihen 997 und 991 des Porsche 911, für die im Rechtsstreit Nachvergütungen gefordert werden, gestalterisch zu nah an den Vorgängern bewegen oder als eigenständige Entwicklungen anzusehen sind. Über diese spannende und den Prozess entscheidende Frage werden wir im dritten Teil unserer Beitragsserie berichten.

Autorin Dr. Sabine Zentek ist Fachanwältin für Urheber- und Medienrecht. Ihr Fokus ist der Designschutz.   

Teil 1 der Beitragsserie: Der Porsche 911 – Ein Mythos auf Halbwahrheiten?
Teil 3 der Beitragsserie: Wie der Ur-Porsche 911 in der "Porsche-DNA" urheberrechtlich verblassen kann


Entnommen aus: LG Stuttgart, GRUR-RR 2019, 241
Entnommen aus: LG Stuttgart, GRUR-RR 2019, 241

 

Wie der Ur-Porsche 911 in der "Porsche-DNA" urheberrechtlich verblassen kann

Urheberrechtsschutz Teil 3

Der Porsche 356 und der Ur-Porsche 911 als künstlerische Werke, die unter Urheberrechtsschutz fallen – so entschied das Landgericht Stuttgart in dem Rechtsstreit um Nachvergütungsansprüche (Lesen Sie dazu auch Teil 1 & Teil 2 unserer Beitragsserie). Jedoch stufte das Gericht deren Schutzumfang aufgrund der technischen Vorgaben im unteren Bereich ein. Diese Einschränkung ist in der Rechtsprechung entscheidend, denn sie hat zur Folge, dass an die Abweichungen in den beanstandeten Porsche-Modellen 991 und 997 geringere Anforderungen zu stellen sind, um von einer eigenständigen Leistung sprechen zu können. Ansprüche auf Nachvergütungen für die Ursprungsmodelle von Erwin Komenda scheiden dann aus. Umgekehrt müsste in Fällen hoher Individualität und damit hohen Schutzumfangs ein größerer Abstand von der Vorlage gewahrt werden. Man spricht hier von einer Wechselwirkung.

Abhängige Bearbeitung oder freie Nutzung?

Den Vergleich führte das Gericht lediglich mit dem Ur-Porsche 911 durch und begründete dies mit einem ungleich höheren Abstand der Porsche-Modelle 991 und 997 zum Porsche 356. Bei der Frage, ob die aktuellen Baureihen des Porsche zu nah an den Vorgänger herankommen und lediglich eine abhängige Bearbeitung bilden, spielen Details keine Rolle. Vielmehr ist der jeweilige Gesamteindruck entscheidend. Daher ist auch nicht maßgeblich, ob mehr als 50 % der Gestaltung verändert wurde. In der Rechtsprechung kommt es für eine freie Nutzung allein darauf an, ob die prägenden Merkmale der Vorlage derart in den Weiterentwicklungen verblassen, dass ein anderer Gesamteindruck entsteht.

Nach Auffassung des Landgerichts Stuttgart lassen die aktuellen Baureihen des 911 zwar durchaus ihren Ursprung erkennen, denn die kunstvolle Kombination von Kurven und Linien des Ur-Porsche 911 habe ersichtlich als Vorbild gedient. Durch die abweichende Gestaltung in der Front, der Mitte und am Heck werde jedoch insgesamt die keilförmige Wagenform der aktuellen Baureihen des 911 stärker betont. Deren Gesamteindruck sei deutlich sportlicher, durch die gedrungene Gestaltung der Linienführung und Proportionen sogar aggressiver als das Ausgangsmodell. Und da der Ur-Porsche 911 nur einen geringen Schutzumfang besäße, reichten letztlich die von Porsche vorgenommenen Änderungen für eine urheberrechtlich eigenständige Weiterentwicklung aus.

Starke Schöpfung trotz Sachzwänge

Die Entscheidung hätte – wie bereits angeführt – auch anders ausfallen können, wenn die Stuttgarter Richter von einer stärkeren individuellen Schöpfung und folglich von einem höheren Schutzumfang des Ur-Porsche 911 (und des Porsche 356) ausgegangen wären. Dafür spricht deren deutlicher Abstand zu den damals vorbekannten Fahrzeugen. Es ist zudem nicht haltbar, aus technischen Vorgaben im Fahrzeugbau regelmäßig einen engen Schutzumfang herzuleiten. Denn trotz solcher Sachzwänge sind grandiose Schöpfungen möglich, wenn der Designer die verbleibenden Gestaltungsspielräume in jeglicher Hinsicht voll ausschöpft und ein Werk schafft, das sich in seiner ästhetischen Erscheinung auffällig von vorbekannten Modellen abhebt, die ebenso als Sportwagen funktionstüchtig sind.

Eine vergebliche Suche

Das Landgericht Stuttgart hat auch die enorm hohe Anerkennung des Porsche 911 als Design-Ikone in der Fachwelt nicht ausreichend berücksichtigt. Derartige Wertschätzungen und Auszeichnungen stützen üblicherweise den urheberrechtlichen Schutz. In dem vorliegenden Rechtsstreit wurde jedoch argumentiert, dass in den Würdigungen der Fachwelt keine Unterscheidung zwischen technisch bedingten und „originär eigenschöpferischen“ Merkmalen vorgenommen worden sei. Dabei gibt es für diese fehlende Unterscheidung einen einfachen Grund: Im Design des Porsche 356 und des Ur-Porsche 911 fließen Funktion und Ästhetik ineinander. Leider suchen die Gerichte in Streitigkeiten um Gebrauchsprodukte (vergeblich) nach einem ästhetischen Überschuss, der sich aus einer trennenden Betrachtung von Technik und Form ergeben soll. Diese Suche stammt aus der Zeit der Industrialisierung, in der es mittels Maschinen erstmals möglich war, verzierte Alltagsgegenstände seriell herzustellen. Davon sind Gestaltungs- und Produktionsprozesse heute weit entfernt. Der Urheberrechtsschutz für angewandte Kunst hat damit nicht Schritt gehalten und der veraltete und irreführende Begriff müsste im Gesetz dringend durch „Design“ ersetzt werden.

Bloße Marketing-Gags?

Schließlich war es für das Landgericht Stuttgart auch nicht von Relevanz, dass die beklagte Porsche AG mit einer Kontinuität der Baureihen des 911 ausgehend von dem Porsche 356 und dem Ur-Porsche 911 wirbt – die bekannte „Porsche-DNA“. Hierbei handele es sich nach Ansicht der Richter um ein im Automobilbau typisches Vorgehen, mit dem ein verkaufsfördernder Wiedererkennungseffekt gewährleistet und eine Tradition dargestellt werde. Derartige Marketing-Aussagen seien aus urheberrechtlicher Sicht unerheblich.

Autorin Dr. Sabine Zentek ist Fachanwältin für Urheber- und Medienrecht. Ihr Fokus ist der Designschutz.          

Teil 1 der Beitragsserie: Der Porsche 911 – Ein Mythos auf Halbwahrheiten?
Teil 2 der Beitragsserie: Ur-Modelle des Porsche 911 – Ästhetik oder nur Technik?

Dieser Porsche 911 aus den 1960er Jahren ist Teil der ersten Serie des legendären Sportwagens. © Sjo/iSt
Quelle Provendis
https://provendis.info/aktuelles/ip-wissen/artikelansicht/ur-modelle-des-porsche-911-aesthetik-oder-nur-technik