2. INSTANZ im VW-KÄFER PROZESS
2020
2. INSTANZ OLG BRAUNSCHWEIG:
Status Dezember 2020: Das Gericht wartet vermutlich auf den Ausgang des Porsche Prozesses.
Im August 2020 sind die Vergleichsverhandlungen schon im Vorfeld gescheitert.
Im Januar 2020 hat das OLG Braunschweig den Parteien ein Güteverfahren empfohlen.
2019
1. INSTANZ LG BRAUNSCHWEIG und 2. INSTANZ OLG BRAUNSCHWEIG:
Im Juni 2019 hat das LG Braunschweig die Klage abgewiesen.
Ein Berufungsverfahren wurde eingeleitet.
2018
1. INSTANZ LG BRAUNSCHWEIG:
Am 21.11.2018 war der Haupttermin in der Streitsache Steineck gegen die Volkswagen AG vor dem Landgericht Braunschweig.
2017
Im Dezember 2017 wurde die Urheberrechts-Klage gegen die Volkswagen AG beim Landesgericht Braunschweig eingereicht.
2. INSTANZ im PORSCHE PROZESS
2020
2. INSTANZ OLG STUTTGART
URTEIL OLG AM 20.11.2020:
Das ablehnende Urteil mit der Möglichkeit einer Revision erfolgte am 20.11.2020.
ZEUGENEINVERNAHME
Freitag, 16.10.2020, 10:30 Uhr,
Sitzungssaal 11, U1 (Stuttgart), Olgastraße 2.
Erörterung mit Zeitzeugen:
Zuständigkeiten und Abläufe in der Abteilung Karosseriekonstruktion der Beklagten bei der Entwicklung des Porsche 901/911 bzw. der in diesem Zusammenhang gefertigten Zeichnungen und Modelle in der Zeit zwischen 1957 und 1965,
Tätigkeit von E. Komenda und F. A. Porsche bei der Entwicklung der Gestaltung des Porsche 901/911, insbesondere bei der Gestaltung der Modelle T7, T8 und T9, Beiträge beider Personen innerhalb des Gestaltungsprozess.
2019
2. INSTANZ OLG STUTTGART:
Berufungsverfahren in 2. Instanz.
Der Senat des OLG Stuttgart hat sich dem Urteil der ersten Instanz des LG Stuttgart in der Verhandlung im Dezember 2019 nicht angeschlossen.
2018
1. INSTANZ LG STUTTGART und 2. INSTANZ OLG STUTTGART:
Gegen das Urteil des Landesgerichtes Stuttgart vom 26.7.2018 wurde am 28.8.2018 Berufung eingereicht. In erster Instanz wurde Klage gegen die Porsche AG mit einem Urteil abgewiesen.
2017
Im Dezember 2017 wurde die Urheberrechts-Klage gegen die Porsche AG beim Landesgericht Stuttgart eingereicht.
Hintergrund
Komenda hat in den 30er Jahren des vergangenen Jahrhunderts die Karosserie des Käfers entworfen. Die besonderen Merkmale des Käfers - wie beispielsweise das markante "Käfer-Lächeln" - tauchen bei den Modellen "New Beetle" und "Beetle" unbestritten und nach erklärter Absicht von VW wieder auf. Jeder erkennt im "Beetle" den Ur-Käfer wieder. Der VW-Konzern hat in den letzten 10 Jahren mit den Modellen "New Beetle" und "Beetle" erhebliche Gewinne eingefahren, die maßgeblich auf das ursprüngliche Design des Käfers zurückzuführen sind. Komenda, der Vater des Designs, erhielt lediglich eine bescheidene Vergütung.
Im Grunde genommen geht es der Tochter des Chefdesigners aber gar nicht um das Finanzielle, sondern darum, dass der VW-Konzern ausdrücklich anerkennt, dass ihr Vater der Schöpfer des Designs des Ur-Käfers, aber auch des davon abgeleiteten Porsche 356 und dessen Nachfolgers des Porsche 911, ist. Der VW Konzern bestreitet die Urheberschaft an allen drei Automodellen.
Unsere Mandantin ist die Tochter des im Jahr 1966 verstorbenen Erwin Komenda, der über 35 Jahre als Leiter der Karosseriekonstruktion (Chefdesigner) bei Porsche beschäftigt war.
Komenda war der geistige Vater zahlreicher Meilensteine in der Geschichte des Automobildesgins. Als Schöpfer des Porsche 356 und des Porsche 911 trug er dabei maßgeblich zum Erfolg der Marke Porsche bei.
Frau Steineck wird von den Fachanwälten für Urheber- und Medienrecht Prof. Dr. Lutz und Maximilian Greger aus der Wirtschaftskanzlei SNP Schlawien in München vertreten. Prof. Lutz ist seit über 30 Jahren auf diesem Gebiet spezialisiert; sein jüngerer Partner Maximilian Greger hat sich ebenfalls seit Jahren auf das Urheber- und Medienrecht spezialisiert.
Rückfragen & Kontakt:
Prof. Dr. Peter Lutz
Rechtsanwalt / Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
SNP Schlawien Partnerschaft mbB
Tel: +49 89 2 86 34 - 351
Fax: +49 89 2 86 34 - 300
peter.lutz@snp-online.de
"1939. Porsche Typ 60K10 - Komenda und Porsche."
Künstler Paulux
1939:
Zu Werbezwecken konstruiert Komenda auf Basis des Volkswagens eine Sportwagenkarosserie.
Erwin Komenda schaut stolz auf sein Werk. Er hat dem ersten Porsche Sportwagen, den Porsche Typ 60K10, Gestalt gegeben.
Im Hintergrund ist die Karosserie-Konstruktionszeichnung mit der Signatur Komenda's erkenntlich.
Ferdinand Porsche hat den Blick in die Ferne, die Zukunft, gerichtet - er visualisiert, wie sich sein Unternehmen mit dem Porsche Sportwagen in der Automobilbranche etabliert.