Urheberrechtsprozess betreffend Porsche Formgebung vor dem BGH in Karlsruhe
Am 9.Dezember 2021 um elf Uhr wird vor dem 1. Zivilsenat in Karlsruhe in der Sache I ZR 222/20 verhandelt.
Dazu der Pressetext des Bundesgerichtshofes:
„Die Beklagte ist die Porsche AG. Die Klägerin ist die Tochter des im Jahr 1966 verstorbenen früheren Leiters der Abteilung Karosserie-Konstruktion der Beklagten. Dieser war im Rahmen seiner Tätigkeit mit der Entwicklung des ab 1950 produzierten Fahrzeugmodells Porsche 356 und dessen seit 1963 gebauten Nachfolgemodells Porsche 911 befasst. Der Umfang seiner Beteiligung an der Gestaltung dieser Modelle ist zwischen den Parteien streitig. Die Klägerin verlangt als Erbin ihres Vaters und aus abgetretenem Recht von der Beklagten gemäß § 32a Abs. 1 Satz 1 UrhG ab dem 1. Januar 2014 eine angemessene Beteiligung an den Erlösen aus dem Verkauf der ab 2011 produzierten Baureihe 991 des Porsche 911. Sie meint, bei den Fahrzeugen dieser Baureihe seien wesentliche Gestaltungselemente der unter maßgeblicher Beteiligung ihres Vaters entwickelten Ursprungsmodelle des Porsche 356 und des Porsche 911 übernommen worden. Das Landgericht hat die Klage abgewiesen. Das Oberlandesgericht hat die Berufung der Klägerin zurückgewiesen. Es hat angenommen, die Klägerin habe zwar bewiesen, dass ihr Vater die äußere Gestaltung der Karosserie des Porsche 356 in seiner Urform, bei der es sich um ein Werk der angewandten Kunst im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 UrhG handele, geschaffen habe und er somit nach § 7 UrhG deren Urheber sei. Die Baureihe 991 des Porsche 911 sei aber jedenfalls gemäß § 24 Abs. 1 UrhG in freier Benutzung der äußeren Gestaltung der Karosserie des Porsche 356 geschaffen worden, die allenfalls als Anregung für die neue Gestaltung gedient habe. Eine solche Nutzung begründe keinen Anspruch auf angemessene Beteiligung nach § 32a Abs. 1 Satz 1 UrhG. Hinsichtlich der äußeren Gestaltung der Karosserie des Porsche 911 in ihrer Urform sei der Klägerin schon nicht der Nachweis gelungen, dass ihr Vater deren Miturheber sei. Mit der vom Berufungsgericht zugelassenen Revision verfolgt die Klägerin ihr Klagebegehren weiter.“
Bedeutung des Urheberrechtsprozess für Familie Komenda: "Ehret den Schöpfer und sehet das Werk!"
Timelessness Design
In Komenda schlummerte immer schon die Gestaltungsgabe und der Wunsch einen formschönen Sportwagen zu kreieren, Vorstufen dazu waren etwa der Wanderer Stromlinienwagen oder der Porsche Typ 64, 60K10, Berlin-Rom-Rennwagen.
Nunmehr hatte er in Gmünd nach dem Kriegsende die Freiheit seine Ideen zu verfolgen und Ansporn für das Projekt war die Aussicht den Sportwagen bei Porsche in Eigenregie herzustellen. In Gmünd entwickelte Komenda die Karosserie des Porsche 356, die Wiege des Porsche.
Ferry Porsche im Video "Timelessness" über das zeitlose Design des Porsche 356
ZITAT FERRY PORSCHE:
"Der menschliche Geist hat das Verlangen, etwas zu schaffen, etwas von Wert, etwas das zeigt, wir waren hier - und etwas was einzigartig ist, zeitlos. Etwas das so universell ist - das jeder die Form erkennt. Zeitloses Design wäre verschwendet, wenn es nicht überleben könnte und deswegen werden Porsches überarbeitet und hart getestet.
Etwas zu schaffen, was Zeit übersteht, was Zeit nicht zerstören kann.
Das ist der ultimative Sieg des ersten Porsche. Der erste Porsche, gebaut 1948, 356, ist immer noch bei uns - immer noch still und klar die Inspiration für alles was Porsche getan hat und er wird weiterleben - in all unseren Autos. "
ANALYSE DES PORSCHE DESIGNS - MIT DEM AUGE DES KÜNSTLERS GESEHEN
"1939. Porsche Typ 60K10 - Komenda und Porsche."
Künstler Paulux
1939:
Zu Werbezwecken konstruiert Komenda auf Basis des Volkswagens eine Sportwagenkarosserie.
Erwin Komenda schaut stolz auf sein Werk. Er hat dem ersten Porsche Sportwagen, den Porsche Typ 60K10, Gestalt gegeben.
Im Hintergrund ist die Karosserie-Konstruktionszeichnung mit der Signatur Komenda's erkenntlich.
Ferdinand Porsche hat den Blick in die Ferne, die Zukunft, gerichtet - er visualisiert, wie sich sein Unternehmen mit dem Porsche Sportwagen in der Automobilbranche etabliert.